Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der conamed Praxismarketing GmbH
(Stand 01. März 2021)
1. Allgemeines – Geltungsbereich
1.1. Alle Lieferungen und Dienstleistungen erfolgen ausschließlich zu den nachstehenden AGB. Diese sind wesentlicher Bestandteil für das Zustandekommen einer Geschäftsbeziehung (Vertrag) zwischen dem Auftraggeber (im Weiteren „Kunde“ genannt) und conamed Praxismarketing GmbH (im Weiteren „conamed“ genannt). Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden ausdrücklich nicht Vertragsinhalt, auch wenn Ihnen seitens conamed nicht ausdrücklich widersprochen wird. Eine Abänderung oder Aufhebung einzelner Punkte ist nur dann gültig, wenn diese durch conamed schriftlich bestätigt wurde.
1.2. Der Kunde versichert, conamed ausschließlich im Rahmen seiner gewerblichen und beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 14 BGB zu beauftragen.
1.3. Diese AGB gelten auch für zukünftige und sich wiederholende Geschäftsbeziehungen mit einem Kunden, ohne dass ein erneuter und zusätzlicher Hinweis erforderlich ist.
2. Angebot und Vertragsabschluss
2.1. Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf und die Vermietung von Waren, digitalen Produkten und Dienstleistungen. Art und Umfang ergeben sich aus der Produkt- und Leistungsbeschreibung des erteilten Auftrages.
2.2. Das Angebot in digitaler oder schriftlicher Form ist freibleibend und unverbindlich. Zu einer Annahme des Auftrages / der Bestellung des Kunden bedarf es der Schriftform oder einer rechtsverbindlichen digitalen Signatur. Es sei denn, conamed gibt zweifelsfrei zu erkennen, dass sie den Auftrag annimmt, z.B. durch Tätigwerden.
2.3. Soweit conamed sich zur Erbringung der angebotenen Dienste Dritter bedient, werden diese nicht Vertragspartner des Kunden, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
2.4. Die Bereitstellung bzw. Erstellung von Fotos, Bildern und Grafiken ist nur dann Teil des Lieferumfanges, wenn es explizit als Teil des Auftrages von conamed bestätigt wurde. Anfallende Bearbeitungskosten, z.B. für Bild-Erstellung, -Bearbeitung, -Recherche und -Lizenz, werden separat berechnet.
3. Vergütung, Zahlung und Fälligkeit
3.1. Alle Preise und Honorare von conamed verstehen sich zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer.
3.2. Soweit nicht anders vereinbart, berechnen wir unsere Leistungen nach den jeweils gültigen Stundensätzen.
3.3. Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind alle Entwürfe und Leistungen, die conamed für seine Kunden erbringt, kostenpflichtig.
3.4. Zusätzlicher Zeitaufwand, z.B. durch erhöhten Aufwand für Recherche, Projektmanagement oder nachträgliche Änderungen wird gesondert in Rechnung gestellt. Die Berechnung von unvorhersehbarem Mehraufwand bedarf einer besonderen Absprache.
3.5. Reisekosten und Spesen, die in Zusammenhang mit einem Auftrag entstehen und mit dem Kunden abgesprochen wurden, sind vom Kunden zu erstatten.
- Fahrtkosten mit dem PKW werden mit € 0,49 pro Kilometer abgerechnet.
- Fahrtkosten mit der Bahn werden nach Aufwand berechnet. Mindeststandard: DB 2. Klasse mit Platzreservierung
- Flugkosten werden nach Aufwand berechnet. Mindeststandard: Economy Class (je nach Verfügbarkeit)
- Kosten für Übernachtung werden nach Aufwand berechnet. Mindeststandard: Hotel 3 Sterne incl. Frühstück
- Zusätzlich werden 50% der Reisezeit mit dem aktuell gültigen Stundensatz berechnet
3.6. Die Honorare und sonstigen Rechnungsbeträge sind bei Ablieferung ohne Abzug zahlbar.
3.7. Wiederkehrende Entgelte werden grundsätzlich zu Beginn der Abrechnungsperiode berechnet.
3.8. Die Abrechnung von Webseiten und Onlineservices (z.B. Verzeichnisservice) beginnt mit deren Aktivierung oder spätestens 2 Monate nach Auftragserteilung. Konfigurationsleistungen werden bei Aufnahme der Arbeiten fällig.
3.9. Bei Aufträgen, die über einen längeren Zeitraum erbracht werden, erfolgt eine Vergütung über Abschlagszahlungen oder Teilabrechnungen.
3.10. Eine Rechnung gilt auch dann als zugestellt, wenn diese per E-Mail versendet wurde. Der Kunde kann innerhalb von 8 Tagen ab Zugang der Rechnung schriftlich widersprechen. Erfolgt in dieser Zeit kein Widerspruch, gilt die Abrechnung in Umfang und Höhe als akzeptiert.
3.11. conamed ist berechtigt, Preise, Konditionen und AGB nach einer angemessenen Ankündigungsfrist anzupassen, sofern diese für den Kunden unter Berücksichtigung der Interessen von conamed zumutbar sind. Die Änderungen müssen schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt werden.
3.12. Während eines Zahlungsverzuges des Kunden kann conamed Zinsen von 3% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank ohne besonderen Nachweis als Entschädigung verlangen. Unabhängig davon bleibt das Recht zur Geltendmachung von nachgewiesenen höheren Schäden. Ist der Kunde mehr als zwei Monate mit der Bezahlung einer Rechnung in Verzug, kann conamed die Bereitstellung der Dienstleistungen und Angebote von conamed vorübergehend einstellen oder den Vertrag fristlos kündigen.
3.13. Im Falle der fristlosen Kündigung zahlt der Kunde als Schadensersatz an conamed den Betrag, den er als festes Entgelt zahlen müsste, wenn der Vertrag bis zu dem Tag fortgesetzt würde, an dem er bei Erklärung der nächstmöglichen ordentlichen Kündigung enden würde. Der Schadensersatzanspruch wird mit Zugang der außerordentlichen Kündigung fällig.
4. Vertragslaufzeit, Vertragsänderungen, Kündigung
4.1. Für alle laufzeitgebundenen Leistungen sind Regelungen zu Mindestlaufzeiten und Kündigungsfristen produktspezifisch definiert und im Angebot vermerkt. Der Vertrag verlängert sich jeweils um die vereinbarte Mindestlaufzeit mit einer Kündigungsfrist von vier Wochen zum Ende der Laufzeit. Es sei denn, es wurde eine andere Regelung vereinbart.
4.2. Vertragsänderungen und Kündigungen müssen jeweils in Schriftform oder per E-Mail erfolgen.
4.3. Sofern conamed dem Kundenwunsch nach vorzeitiger Vertragsauflösung entspricht, darf conamed den bis zu diesem Zeitpunkt entstandenen Aufwand geltend machen.
4.4. conamed ist es gestattet, die Produkte und Dienstleistungen zu aktualisieren und weiterzuentwickeln. Ein Anspruch des Kunden darauf besteht aber nicht. Wird die Bereitstellung der angebotenen Dienste durch rechtliche, technische oder kommerzielle Rahmenbedingungen unverhältnismäßig erschwert, behält sich conamed vor, das Produkt oder den Dienst einzustellen, zu ändern oder die Vergütung anzupassen.
4.5. Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht im Laufe eines Monats schriftlich oder per E-Mail widerspricht oder kündigt. conamed wird in der Ankündigung auf Fristen und Folgen ausdrücklich hinweisen.
5. Webseiten, Domains und Hosting
5.1. conamed stellt Webseiten neben der Kaufoption auch „as a Service“ zur Verfügung und räumt den Kunden das Recht zur Nutzung im Rahmen der vereinbarten Laufzeiten und Leistungspakete ein.
5.2. Für die vereinbarte Nutzungsdauer erhält der Kunde das nicht ausschließliche Recht, die Webseitenplattform incl. Updates und Upgrades zu nutzen. Eine Übertragung der Rechte an Dritte durch den Kunden ist nicht gestattet.
5.3. conamed wird die Webseite im Rahmen einer einmaligen Pauschale mit den kundenseitig zugelieferten Daten erstmalig konfigurieren, im Rahmen der monatlichen Pauschale hosten und im branchenüblichen Umfang aktualisieren und pflegen. Umfassende Umgestaltungen sind nicht Bestandteil der Serviceleistung und können separat kostenpflichtig beauftragt werden.
5.4. Bei der Buchung und Verwaltung von Domains wird conamed nur als Vermittler tätig. Ob die Domains zugeteilt werden oder ob diese frei von Rechten Dritter sind, können wir nicht garantieren.
5.5. Wird eine Webseite auf Fremdservern gehostet, besteht keine Wartungsverpflichtung seitens conamed. Der Umfang der Wartungsverpflichtung durch conamed ergibt sich aus dem jeweils gebuchten Hostingpaket.
6. Onlinemarketing
6.1. conamed weist den Kunden darauf hin, dass medizinische Produkte und Leistungen Werbebeschränkungen unterliegen können.
6.2. conamed geht zur Erfüllung des Auftrages Verträge im Namen des Kunden bei Drittanbietern ein (z.B. mit E-Mail-Providern, sozialen Netzwerken oder Branchenverzeichnissen). Der Kunde verschafft sich eigenständig Kenntnisse zu den jeweiligen Nutzungsbedingungen und erteilt dazu eine schriftliche Vollmacht an conamed. Auf Nachfrage und bei Vertragsbeendigung stellt conamed die erforderlichen Zugangsdaten bereit.
6.3. Zur Pflege von Listings und für unseren Standortdaten-Check nehmen wir Dienstleistungen der Firma YEXT, One Madison Avenue, 5th Floor, New York, NY 10010, USA in Anspruch. Die Datenschutzrichtlinien der Firma YEXT sind unter dem Link https://www.yext.de/privacy-policy einsehbar.
6.4. conamed stellt manuell und softwaregestützt Inhalte für Onlineverzeichnisse zur Verfügung. Die Übernahme obliegt dem Drittanbieter. Art und Umfang einer Veröffentlichung oder deren Zeitpunkt kann nicht durch conamed beeinflusst werden.
6.5. Das Kampagnenmanagement im Suchmaschinenmarketing wird von conamed im Rahmen von vereinbarten Zielen und Budgets selbstständig verwaltet. Strategieanpassungen sind nach Abstimmung mit dem Kunden möglich.
6.6. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, erbringt conamed wegen der hohen Relevanz der Suchmaschine Google die Leistung Suchmaschinenoptimierung ausschließlich in Hinblick auf die Ergebnisse in der Suchmaschine Google.
6.7. Die Algorithmen sowie die Darstellung der Ergebnislisten, insbesondere ihre Sortierung, liegen ausschließlich im Ermessen des jeweiligen Suchmaschinenbetreibers. Dem Kunden ist bekannt, dass conamed hierauf keinen Einfluss hat.
6.8. conamed kann für verschiedene Kunden ähnliche Suchbegriffe optimieren bzw. bewerben und wird dabei keinem Kunden Vorrang geben. Ein Recht auf Konkurrenzausschluss kann nicht gewährt werden. conamed verpflichtet sich aber, die Interessen der einzelnen Kunden zu wahren.
6.9. Die Ergebnisse in der Suchmaschinenoptimierung werden von verschiedenen Faktoren beeinflusst. In bestimmten Fällen kann das Ziel nur mit erhöhtem Aufwand erreicht werden. Hier behalten wir uns vor, im Rahmen einer vorherigen Absprache eine Zusatzhonorierung zu vereinbaren.
6.10. Die Funktionsweise von Suchmaschinen bedingt die Einhaltung bestimmter technischer und inhaltlicher Eigenschaften von Internetseiten. Um eine Optimierung in diesem Bereich zu ermöglichen, stellt der Kunde den technisch / inhaltlichen Zugriff durch conamed auf die Webseite sicher.
7. Freigaben
7.1. Alle Teilschritte innerhalb eines Projekts erfordern eine schriftliche bzw. digitale Freigabe durch den Kunden. Hier gilt insbesondere die Mitwirkungspflicht unter Punkt 9.
7.2. Texte und Arbeitsergebnisse sind innerhalb von einer Woche durch den Kunden freizugeben. Erfolgt innerhalb dieser Frist kein Änderungswunsch oder beauftragt der Kunde conamed mit dem Beginn etwaiger Folgeschritte, gilt das Ergebnis als akzeptiert und freigegeben.
7.3. Nach einer aktiven oder stillschweigenden Freigabe können die Arbeitsergebnisse durch conamed abgerechnet werden.
8. Technische Limitierung
8.1. Bei Reproduktionen in allen Druckverfahren sind Abweichungen zwischen Original, Andruck und Muster möglich und können nicht beanstandet werden. Auf Wunsch kann gegen Aufpreis ein Proof erstellt werden. Je nach Druckverfahren und bedrucktem Material sind ebenfalls Farbdifferenzen möglich.
8.2. Farb- und Formatabweichungen ergeben sich auch bei der Wiedergabe von Webseiten. Eine absolut identische Darstellung auf allen Ausgabegeräten ist technisch bedingt nicht möglich.
8.3. Aufgrund des ständigen technischen Fortschritts und der Vielzahl unterschiedlicher Endgeräte, Betriebssysteme, Browser und Software-Versionsstände kann conamed keine fehlerfreie Darstellung auf allen Endgeräten garantieren.
9. Mitwirkungspflicht des Kunden
9.1. Es ist ausschließlich Sache des Kunden, die wettbewerbs-, marken-, urheber-, namens-, persönlichkeits-, datenschutzrechtliche oder sonstige Zulässigkeit und etwaige Pflichtangaben in Bezug auf die verwendeten Inhalte und Gestaltungen vor Veröffentlichung der Leistungsergebnisse von sich aus zu klären bzw. klären zu lassen – sofern möglich bereits vor Erteilung des Leistungsauftrags. conamed obliegt keine rechtliche Prüfungspflicht hinsichtlich der Inhalte und Angaben.
9.2. Der Kunde ist verpflichtet, conamed die für die Erbringung der vereinbarten Leistungen notwendigen Informationen vollständig und rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Gegenstände und / oder Informationen des Kunden, die zur Leistungserbringung durch conamed erforderlich sind, müssen zum vereinbarten Termin frei Haus an conamed geliefert werden. Die Nachteile durch Zulieferung ungeeigneter, fehlerhafter oder unvollständiger Informationen geht zu Lasten des Kunden.
9.3. conamed weist darauf hin, dass zur Freischaltung von Verzeichniseinträgen gelegentlich die Mitwirkung des Kunden, z.B. durch Aktivierung eines Bestätigungslinks, Übermittlung eines Codes oder der Komplettierung von Onlineformularen erforderlich ist.
9.4. conamed kann im Projektverlauf Besprechungsprotokolle anfertigen und dem Kunden schriftlich oder per E-Mail übersenden. Erfolgt nicht binnen drei Werktagen ein Widerspruch auf gleichem Wege, werden die enthaltenen Vereinbarungen rechtsverbindlich.
9.5. Spätestens mit der Abnahme von Waren oder Dienstleistungen gelten die hierfür zur Verfügung gestellten Informationen als vollständig und richtig erteilt. Muss ein Konzept oder eine sonstige Leistung aufgrund der Korrektur bereits erteilter Freigaben und infolge des Nachreichens von Informationen abgeändert werden, gilt dies stets als Erweiterung des Leistungsumfanges. Dieser Mehraufwand wird zu den aktuell gültigen Stundensätzen berechnet.
9.6. conamed kann außerdem sämtliche Aufwendungen ersetzt verlangen, die im Rahmen des Vertragsverhältnisses angefallen sind und die infolge der Pflichtverletzung des Kunden vergeblich waren oder zusätzlich erbracht werden mussten. Ein weitergehender Anspruch auf Schadenersatz wegen Pflichtverletzung oder aus § 642 BGB bleibt unberührt.
10. Änderungswünsche
10.1. Bis zur Abnahme kann der Kunde Änderungen des Leistungsgegenstandes verlangen. Die Anzahl der kostenfreien Korrekturrunden ist im Angebot definiert.
10.2. conamed ist zur Durchführung der Änderungswünsche verpflichtet, es sei denn, die Änderungen sind nach dem Stand der Technik oder aus juristischen Gründen nicht umsetzbar. Ergibt die Prüfung der Änderungswünsche, dass sich deren Durchführung auf das vertragliche Leistungsgefüge (z. B. Kostenumfang, Fristen, Abnahmemodalitäten, Leistungen Dritter) auswirken wird, zeigt conamed dies dem Kunden schriftlich oder per E-Mail an. Hält der Kunde dennoch an der Durchführung der Änderungswünsche fest, werden zusätzliche Leistungen nach Aufwand gesondert in Rechnung gestellt. Fristen und Abnahmemodalitäten sind entsprechend dem Mehraufwand anzupassen.
10.3. Im Falle der aufwandsbezogenen Abrechnung gelten die sich aus dem jeweiligen Angebot ergebenden Honorarsätze von conamed als vereinbart.
10.4. Können sich die Parteien über die Durchführung von Änderungswünschen nicht einigen, werden die Arbeiten ohne Berücksichtigung des Änderungsverlangens durchgeführt, falls der Kunde den Vertrag nicht kündigt.
11. Einhaltung von Terminen
11.1. conamed bemüht sich, die in einem von beiden Parteien gemeinschaftlich anzufertigenden Zeitplan aufgenommenen Fertigstellungstermine einzuhalten. Treten nicht vorhersehbare oder von conamed nicht verursachte Verzögerungen ein, ist der Zeitplan erforderlichenfalls abzuändern.
11.2. Unabwendbare oder unvorhersehbare Ereignisse – insbesondere Verzögerungen bei Kunden oder Auftragnehmern von conamed – entbinden conamed nach entsprechender Behinderungsanzeige von der Einhaltung des vereinbarten Liefertermins.
12. Verantwortlichkeit von conamed und deren Freistellung
12.1. conamed übernimmt keine inhaltliche, standesrechtliche oder juristische Prüfung von Texten, Inhalten und Angaben. Für Inhalte ist grundsätzlich der Kunde selbst verantwortlich.
12.2. conamed haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Insbesondere hat conamed Verzögerungen oder die Unmöglichkeit von Lieferungen oder Leistungen nicht zu vertreten, wenn diese auf Arbeitskampf, behördlicher Anordnung oder Ausfall von Kommunikationsnetzen beruhen. Die Haftung für zugesicherte Eigenschaften bleibt unberührt.
12.3. conamed wird von allen Ansprüchen freigestellt, die aus dem Verlust von überlassenen Daten entstehen. Der Kunde ist für die Erstellung von Sicherheitskopien selbst verantwortlich.
12.4. conamed haftet nicht für Schäden, die Dritten entstehen.
12.5. Gleichermaßen haftet conamed nicht für Schäden, die durch Dritte entstehen. conamed bemüht sich um eine konstante Verfügbarkeit der Online-Dienste Dritter. Für geplante Wartungsarbeiten sowie sämtliche Ausfälle außerhalb des Einflussbereiches von conamed (Netzbetreiber, Anbieterrechner, Fremdserver usw.) haftet conamed jedoch nicht.
12.6. Bei Ausfall von Netzdiensten wegen einer Störung, die außerhalb des Verantwortungsbereiches von conamed liegt, erfolgt keine Rückvergütung von Entgelten.
12.7. Für die Erbringung der vereinbarten Lieferungen und Leistungen ist conamed berechtigt, ohne zusätzliche schriftliche Vereinbarung zur Ausführung des Auftrages angestellte und freie Mitarbeiter sowie andere Unternehmen bzw. fachkundige Dritte heranzuziehen.
12.8. conamed kann entgeltfreie Leistungen und Dienste jederzeit – mit Vorankündigung – einstellen, beschränken oder gebührenpflichtig weiter anbieten. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
13. Urheberrechte, Eigentumsvorbehalt, Nutzungsrecht, Kennzeichnung und Know-How
13.1. conamed und deren Dienstleister besitzen das alleinige Urheberrecht an allen von conamed erbrachten Dienstleistungen.
13.2. conamed räumt seinen Kunden die einfachen Nutzungsrechte für den jeweiligen Zweck ein. Eine Übertragung von Nutzungsrechten auf Dritte bedarf einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung. Der Kunde hat keinen Anspruch darauf, dass conamed die Nutzung durch Dritte gestattet.
13.3. Der Kunde ist verpflichtet, bezüglich der conamed zur Verfügung gestellten Daten und Unterlagen das Copyright sowie Rechte Dritter zu beachten und er muss über die Genehmigung für die Veröffentlichung und/oder Veränderung dieser Daten verfügen. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, den nötigen Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten.
13.4. conamed ist berechtigt, auf allen Arbeitsergebnissen auf den Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht. conamed ist zudem berechtigt, auch über das Vertragsverhältnis hinaus, in allen Medien Kundennamen und Arbeitsergebnisse als Referenzen zu verwenden.
13.5. Fotos und Videosequenzen, die über conamed beauftragt wurden, keine erkennbaren Personen oder zur Praxis rückverfolgbare Inhalte enthalten, dürfen von conamed an Dritte weiterveräußert werden.
13.6. conamed hat das Recht, Ideen, Designs, Konzepte und Verfahren, welche sie bei der Durchführung eines Auftrages allein oder zusammen mit Mitarbeitern des Kunden gewonnen hat, bei der Erbringung von Leistungen ähnlicher Art für andere Kunden zu verwenden.
13.7. Bei abgelehnten oder nicht realisierten Ideen, Konzepten und Verfahren verbleiben die Nutzungsrechte und Unterlagen bei conamed.
13.8. Alle Produkte und Nutzungsrechte bleiben im Rahmen des erweiterten Eigentumsvorbehaltes bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden im Eigentum von conamed.
14. Geheimhaltung, Datenschutz
14.1. conamed wahrt Stillschweigen über vertrauliche Daten und Geschäftsgeheimnisse seiner Kunden. Alle mit der Abwicklung des Vertrages beauftragten Personen werden dazu angehalten, die jeweils geltenden Datenschutzbestimmungen einzuhalten.
14.2. Soweit dies in international anerkannten technischen Normen vorgesehen ist und der Kunde nicht widerspricht, werden Informationen über ihn Dritten zugänglich gemacht (Directory-Services / Internetverzeichnisse / Suchmaschinen). Dies gilt insbesondere dann, wenn die Datenweitergabe Teil der Dienstleistung selbst ist (z.B. Portaleintragsdienst, Suchmaschinenmarketing / SEM, Suchmaschinenoptimierung / SEO).
14.3. Wenn sich conamed Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist conamed berechtigt, diesen Dritten die Kundendaten zur Verfügung zu stellen.
14.4. Der Kunde hat alle Zugangsdaten und Passwörter zu Webseiten, Mailservern u.ä. vertraulich zu behandeln. Bei unberechtigtem Datenzugriff ist conamed unverzüglich zu unterrichten.
15. Gewährleistung – Erfolgsgarantien
15.1. Mitarbeiter und Beauftragte der conamed sind nicht befugt, Garantieerklärungen und Leistungsversprechen bezüglich der Erreichung bestimmter Ziele abzugeben.
15.2. Zwischen den Vertragspartnern besteht darüber hinaus Einigkeit, dass die conamed-Gewährleistung sich nicht auf den Inhalt, die Art und den Umfang der Reaktion in der Öffentlichkeit (Medien, Meinungsbildner, Leser oder Teilnehmer) erstreckt und die Erzielung eines bestimmten wirtschaftlichen Erfolges durch conamed nicht garantiert wird.
15.3. Die Gewährleistungspflicht von conamed endet ein Jahr nach Leistungserbringung / Ablieferung an den Kunden.
16. Schlussbestimmungen
16.1. Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag einschließlich Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
16.2. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen des Vertrages einschließlich der AGB unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen im Zweifel nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen soll vielmehr eine Regelung gelten, die in rechtlich zulässiger Weise dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.
16.3. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Ansbach in Bayern. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
16.4. Bestimmungen nach dem UN-Kaufrecht finden ausdrücklich keine Anwendung.
Ansbach, den 1. März 2021
